AGB

MeinTeppichmarkt UG (haftungsbeschränkt)

Engelsruh 31
45133 Essen

Tel. +49 (201) 632 789 41

Email: info@meinteppichmarkt.de
Internet: www.meinteppichmarkt.de

Geschäftsführer: Michael Frohnhoff

HRB 33270, Amtsgericht Essen
USt-ID-Nr. gemäß §27a Umsatzsteuergesetz: DE351678207

Geltungsbereich

 (1) Unsere Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführen.
(2) Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen müssen schriftlich vereinbart werden.

Informationspflichten des Käufers bei Online Bestellung

 (1) Der Käufer ist verpflichtet, bei seiner Registrierung (Einloggen) nur wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Änderungen der für unsere Geschäftsbeziehung wichtigen Daten (z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Verbrauchereigenschaft) hat uns der Käufer bei laufender Bestellung unverzüglich, sonst vor der nächsten Bestellung mitzuteilen. Werden uns falsche Daten mitgeteilt, sind wir zum Rücktritt von bereits geschlossenen Verträgen und zur Sperrung unseres Online-Shops für diesen Käufer berechtigt. Unser Angebot richtet sich ausschließlich an gewerbliche Kunden.
(2) Der Käufer gewährleistet, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse erreichbar ist. Wird der Empfang von E-Mails aufgrund Weiterleitungen, Stilllegung oder Überfüllung des Kontos gehindert, stehen uns die Rechte gem. Abs. (1) zu.
(3) Unmittelbar nach Aufgabe seiner Bestellung erhält der Käufer von uns per E-Mail eine Eingangsbestätigung. Der Käufer verpflichtet sich, uns unverzüglich zu informieren, wenn er diese Bestätigung nicht zeitnah erhalten hat.
(4) Für seinen Zugang zu unserem Online-Shop erhält der Käufer ein Passwort. Er verpflichtet sich, das Passwort vertraulich zu behandeln und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen. Für einen Missbrauch des Passwortes, den der Käufer verursacht hat, übernehmen wir keine Haftung.

Angebot

(1) Alle von uns veröffentlichten Angebote sind soweit in unseren Angeboten nicht ausdrücklich die Verbindlichkeit zugesichert wird, unverbindlich. Bestellungen gelten als angenommen, wenn wir die Bestellung durch unsere Auftragsbestätigung per E-Mail bestätigt haben.
(2) An Angebotsunterlagen, Lösungsvorschlägen, Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor; sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Eine Weitergabe bedarf unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.

Preise - Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die in unserer Auftragsbestätigung angegeben Preise. Versand- und Frachtkosten werden zusätzlich berechnet.
(2) Sofern in unserer Auftragsbestätigung nichts anderes bestätigt wird, ist der Kaufpreis zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer ohne Abzug innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Dies gilt auch dann, wenn in der Bestellung des Kunden abweichende Zahlungsbedingungen genannt werden und wir diesen nicht widersprochen haben.
(3) Fälligkeitszinsen und Verzugszinsen gelten in Höhe von 4% über dem Basiszinsatz gemäß § 1 Abs. 1 und 2 DÜG, mindestens jedoch in Höhe von 6% als vereinbart.
(4) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
(5) Es gilt der erweiterte Eigentumsvorbehalt.

Lieferzeit

(1) Es gilt in der Auftragsbestätigung angegebene Liefertermin. Ein Lieferverzug tritt ein, wenn wir 4 Wochen nach dem voraussichtlichen Liefertermin nicht geliefert haben. Eine in der Bestellung des Kunden genannte Lieferfrist gilt nur, wenn wir dieser in unserer Auftragsbestätigung zugestimmt haben.
(2) Geraten wir in Lieferverzug, weil einzelne oder alle Produkte einer Bestellung auf dem deutschen Markt nicht verfügbar sind und der Kunde die von uns ersatzweise angebotenen Produkte ablehnt, können wir vom Vertrag zurücktreten.
(3) Setzt uns der Kunde, nachdem wir bereits in Verzug geraten sind, eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung, so ist er nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

Haftung

Wir haften auf Schadensersatz wegen Verletzung vertraglicher und außervertraglicher Pflichten bei Arglist, Vorsatz und grober Fahrlässigkeit uneingeschränkt. Soweit wir fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzen, ist unsere Ersatzpflicht auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dasselbe gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, aus einer Garantie oder wegen Personenschäden bleibt hiervon unberührt.

Gefahrenübergang

(1) Sofern in unserer Auftragsbestätigung nichts anderes geregelt wird, geht die Gefahr auf den Käufer über: - sobald der Spediteur dem Kunden das Packet zugestellt hat. - bei Selbstabholern sobald die Ware bezahlt und Sie die Rechnung in Empfang genommen haben.
(2) Unsere Pakete sind immer bis 500€ Versichert. Alle Waren die diesen Wert übersteigen werden auf Wunsch des Kunden mit einem höheren Wert versichert. Die dadurch steigenden Kosten für den Versand muss der Käufer tragen.

Sachmängel

(1) Die Rechte des Kunden aus Sachmängeln setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
(2) Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung berechtigt.
(3) Im Fall der Mangelbeseitigung sind wir verpflichtet, alle zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Weg-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde.
(4) Sind wir zur Mangelbeseitigung / Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage, insbesondere verzögert sich diese über ein angemessene Frist hinaus aus Gründen, die wir zu vertreten haben, oder schlägt in sonstiger Weise die Mangelbeseitigung / Ersatzlieferung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
(5) Gemäß §438 BGB verjähren Ansprüche aus Sachmängeln nach 2 Jahren. Wird ein Sachmangel innerhalb von 6 Monaten, gerechnet ab Gefahrenübergang, gerügt, so gilt gemäß §476 BGB die Vermutung, dass der Sachmangel bereits bei der Übergabe existierte. Diese Fristen gelten auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden. Werden längere Beschaffenheits- bzw. Haltbarkeitsgarantien gemäß §443 BGB vereinbart und wird aufgrund dieser Garantien ein Sachmangel gerügt, so gilt während der Laufzeit dieser Garantien die Vermutung, dass der Sachmangel bereits bei der Übergabe existierte. Die Regelungen des §7 Absätze 3 und 4 werden ersetzt durch die Regelungen der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie.

Ausfuhrgenehmigung

(1) Die von uns gelieferten Waren unterliegen den Ausfuhrbestimmungen der Bundesrepublik Deutschland. Eine Wiederausfuhr aus der Bundesrepublik Deutschland ist nur mit Zustimmung des Bundesamtes für gewerbliche Wirtschaft, Eschborn/Taunus, möglich.
(2) Der Käufer haftet für die Einhaltung der einschlägigen Ausfuhrbestimmungen bei einer Weiterveräußerung der von uns gelieferten Ware.

Gerichtsstand - Erfüllungsort

(1) Sofern der Kunde Vollkaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand; wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. (2)Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anders ergibt, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort.

Höhere Gewalt

Können durch Einwirkung höherer Gewalt, z. B. Verlust der Kaufsache durch Diebstahl oder Unfall, außergewöhnliche Wetterbedingungen, Krieg, Unruhen, Streik oder Aussperrung, Naturkatastrophen oder Feuer, Epidemien oder Quarantäne, Maßnahmen der Regierung oder ähnliche Umstände vertragliche Verpflichtungen nicht, nicht rechtzeitig oder sonst nicht vertragsgemäß erfüllt werden, so ist die betreffende Vertragspartei im Umfang der Einwirkung von der Einhaltung dieser Verpflichtungen befreit. Die Parteien werden sich über Fälle höherer Gewalt unverzüglich unterrichten.

Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages zwischen Meinteppichmarkt Inhaber Michael Frohnhoff und dem Kunden einschließlich dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam, nichtig oder lückenhaft sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung. Dies gilt auch im Falle der Lückenhaftigkeit.

Sonstiges

Auf den Kaufvertrag sowie sonstige Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und uns findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung und zwar unter Ausschluss der Einheitlichen Kaufgesetze. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen des Vertrages einschließlich der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit im Übrigen nicht berührt. Die Parteien werden in einem solchen Falle unwirksame Bestimmungen durch solche wirksamen Bestimmungen ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmungen möglichst nahe kommen. Sinngemäß ist bei einer etwaigen Vertragslücke zu verfahren.

Meinteppichmarkt UG, Inhaber: Michael Frohnhoff
Stand Juni 2017